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Unsere Anschrift:
Jürgen Hartung
Brunnenstraße
6
D-95488
Eckersdorf
Telefon +49-921-7 58 65 61
§ 1. GELTUNGSBEREICH
Für die
Geschäftsbeziehung zwischen
Jürgen Hartung und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte
§ 2. BESTELLUNG UND AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
Die Angebote von Jürgen Hartung sind
freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden wird zu den
§ 3. LIEFERUNG
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt
die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr
geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Auswahl ausgeliefert hat. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit
nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung
erfolgt zu den im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
§ 4. FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNGSVERZUG
Es gelten die Preise vom Tag der
Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzliche
Leistungen wie z.B. die Lieferung werden extra berechnet. Der Kaufpreis wird bei
Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller erhält mit der Lieferung eine
Rechnung die bitte unverzüglich, spätestens nach 5 Werktagen auf unser Konto
überwiesen wird. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten Basiszinssatz gem. DÜG p.a. zu leisten.
§ 6. AUFRECHNUNG; ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festegestellt oder von Jürgen Hartung anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller
gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im
Eigentum von Jürgen Hartung.
§ 8. MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
1. Jürgen Hartung gewährleistet, dass
die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die
den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch und dem
vertraglichen Zweck aufheben oder
mindern. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden,
die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung
der Ware seitens der Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Abnutzung.
Offensichtliche Mängel müssen vom
Besteller innerhalb 48 h nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden.
Erfolgt die Mängelanzeige bei
offensichtlichen Mängeln außerhalb der vorstehend genannten Frist, so ist Jürgen
Hartung von den Gewährleistungspflichten für offensichtlichte Mängel befreit.
2.
Liegt ein von Jürgen Hartung zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Jürgen
Hartung nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung
berechtigt. Ist Jürgen Hartung zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht
bereit oder ist dies unzumutbar oder verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen, die zu Jürgen Hartung vertreten hat, oder schlägt
in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der
Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner
dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz,
Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB
geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit.
4. Sofern Jürgen Hartung fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
5.
Die Beweispflicht für evtl. Schadenersatzansprüche an Jürgen Hartung
liegt beim Besteller.
6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ab 01.01.2002 24 Monate, gerechnet
ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für
Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden.
§ 9 WIDERRUFSBELEHRUNG, WIDERRUFSRECHT, RÜCKGABERECHT
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach der Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Wiederrufspflicht genüg die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jürgen Hartung
Brunnenstraße 6
95488 Eckersdorf
Tel: 0921-7586561 / Fax: 0921-7586562
E-Mail: jp.hartung@gmx.de oder info@pizzastein.com
2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Peis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder der Verfalldatum überschritten würde.
- Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
§ 10 DATENSCHUTZ
Jürgen Hartung speichert alle Kundendaten ausschließlich zur Erfüllung des
mit dem Besteller geschlossen Vertrages. Jürgen Hartung leitet keine
Kundenbezogenen Daten an Dritte weiter. Jürgen Hartung verpflichtet sich
die Privatsphäre der Besteller zu schützen und diese vertraulich i.S.d.
Bundesdatenschutzgesetzes und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes zu behandeln.
§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Besteller
Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Bayreuth. Jürgen
Hartung ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu
klagen.
2. Sollte eine Vertragsbestimmung ungültig sein, so berührt es nicht die übrigen
Bestimmungen.
Sonstiges:
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